Liebe Bürgerinnen und Bürger von Ockenfels,
auch in diesem Jahr möchte Sie die SPD in Ockenfels anlässlich des Jahreswechsels über aktuelle Entwicklungen in Ockenfels informieren. Auch im Jahr 2018 haben wir uns für Sie im Gemeinderat engagiert.
Im Rahmen der Erörterung des Haushaltes für 2018 im Gemeinderat haben wir uns dafür eingesetzt, dass Ockenfels einen Nachtragshaushalt bekommt, der sich nach den schon erwarteten Ausgaben richtet. Wir haben uns z. B. gegen eine freiwillige Mehrausgabe, wie die Obstwiese, der Gemeinde ausgesprochen, um Projekte, wie die Errichtung eines Weinberges in Ockenfels mit Lehrtafel und geplanter Kofinanzierung durch Paten, erstmal abzuarbeiten bevor wir neue freiwillige Projekte starten.
Die Haushaltsberatungen für 2019 haben noch nicht begonnen. Wir fordern Hausberatungen im Vorjahr, denn wir wollen handlungsfähig und planungsfähig sein.
Im Zusammenhang mit den Vorankündigungen zur Haushaltsplanung 2019, Veröffentlichung im Gemeindeblättchen und Sitzungsdaten der entsprechenden Gremien der Gemeinde, mussten wir den Bürgermeister abermals an seine Verpflichtung zur Information des Rates vor Veröffentlichungen des Haushaltes 2019 in der Gemeinderatssitzung im Dezember 2018 erinnern. Leider war der Bürgermeister im Vorfeld wieder nicht gesprächsbereit, sodass wir die Kommunalaufsicht wieder einschalten müssen, die den Bürgermeister dann sicher an seine Amtspflichten erinnert wird.
In diesem Zusammenhang sehen wir uns bei unserer Forderung zur Transparenz und Veröffentlichung von Gemeindebeschlüssen bestätigt, um den Fraktionen und den Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihr Kontrollrecht und Mitwirkungsrecht umzusetzen. Der Bürgermeister möchte diese Transparenz nicht. Wir bleiben dran!
Wir möchten Sie aber auch über positive Entwicklungen in der Ortsgemeinde informieren, an denen die SPD maßgeblich beteiligt war.
Ein wichtiges Thema ist und bleibt die Zufahrt von und nach Ockenfels. Hier gibt es erfreuliches zu berichten. Das „Weihnachtswunder 2018“ bescherte uns eine beschränkte Zufahrt, damit sind die langen Wege hinfällig und ein Ende der Bauarbeiten ist wohl in den nächsten Monaten in Sicht. Wir freuen uns mit Ihnen auf die neue K11 ab dem Jahr 2019.
Auch die Abflussrinnen am Ohlenberger Weg wurden abermals auf unsere Initiative versucht zu verbessern, eine Abflussrinne mit entsprechender DIN-Norm, wie wir sie fordern, ist immer noch nicht vorhanden, aber entschärft worden.
Weiterhin erfolgen auf Anregung der SPD-Fraktion die Ausschreibungen der Ortsgemeinde zum Beispiel für Baumaßnahmen mit aussagefähigen Leistungsverzeichnissen. Das war in der Vergangenheit nicht selbstverständlich und erschwerte die Prüfung der Kosten im Gemeinderat. Jetzt ist sichergestellt, dass klarer wird, was genau gemacht werden soll. Dies hilft, nachträgliche Kostensteigerungen zu vermeiden. In diesem Sinne wird die Straße „Auf der Heide“ für die Müllabfuhr instandgesetzt. Wir hoffen auf eine Fertigstellung im Jahr 2019.
In diesem Zusammenhang möchten wir auch anregen, dass die notwendigen Renovierungen der Liegenschaften der Ortsgemeinde, Kindergarten, Gemeindehaus und Grillhütte, zukünftig besser durch ein Gebäudemanagement, wie es jeder Vermieter von Wohnungseigentum macht, geplant werden. Die bisherige, eher unkoordinierte Planung der Renovierungen führt zu vermeidbaren Mehrkosten und Haushaltsdefiziten.
