Fraktion
05.01.2019 in Fraktion
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Ockenfels,
auch in diesem Jahr möchte Sie die SPD in Ockenfels anlässlich des Jahreswechsels über aktuelle Entwicklungen in Ockenfels informieren. Auch im Jahr 2018 haben wir uns für Sie im Gemeinderat engagiert.
Im Rahmen der Erörterung des Haushaltes für 2018 im Gemeinderat haben wir uns dafür eingesetzt, dass Ockenfels einen Nachtragshaushalt bekommt, der sich nach den schon erwarteten Ausgaben richtet. Wir haben uns z. B. gegen eine freiwillige Mehrausgabe, wie die Obstwiese, der Gemeinde ausgesprochen, um Projekte, wie die Errichtung eines Weinberges in Ockenfels mit Lehrtafel und geplanter Kofinanzierung durch Paten, erstmal abzuarbeiten bevor wir neue freiwillige Projekte starten.
Die Haushaltsberatungen für 2019 haben noch nicht begonnen. Wir fordern Hausberatungen im Vorjahr, denn wir wollen handlungsfähig und planungsfähig sein.
Im Zusammenhang mit den Vorankündigungen zur Haushaltsplanung 2019, Veröffentlichung im Gemeindeblättchen und Sitzungsdaten der entsprechenden Gremien der Gemeinde, mussten wir den Bürgermeister abermals an seine Verpflichtung zur Information des Rates vor Veröffentlichungen des Haushaltes 2019 in der Gemeinderatssitzung im Dezember 2018 erinnern. Leider war der Bürgermeister im Vorfeld wieder nicht gesprächsbereit, sodass wir die Kommunalaufsicht wieder einschalten müssen, die den Bürgermeister dann sicher an seine Amtspflichten erinnert wird.
In diesem Zusammenhang sehen wir uns bei unserer Forderung zur Transparenz und Veröffentlichung von Gemeindebeschlüssen bestätigt, um den Fraktionen und den Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihr Kontrollrecht und Mitwirkungsrecht umzusetzen. Der Bürgermeister möchte diese Transparenz nicht. Wir bleiben dran!
Wir möchten Sie aber auch über positive Entwicklungen in der Ortsgemeinde informieren, an denen die SPD maßgeblich beteiligt war.
Ein wichtiges Thema ist und bleibt die Zufahrt von und nach Ockenfels. Hier gibt es erfreuliches zu berichten. Das „Weihnachtswunder 2018“ bescherte uns eine beschränkte Zufahrt, damit sind die langen Wege hinfällig und ein Ende der Bauarbeiten ist wohl in den nächsten Monaten in Sicht. Wir freuen uns mit Ihnen auf die neue K11 ab dem Jahr 2019.
Auch die Abflussrinnen am Ohlenberger Weg wurden abermals auf unsere Initiative versucht zu verbessern, eine Abflussrinne mit entsprechender DIN-Norm, wie wir sie fordern, ist immer noch nicht vorhanden, aber entschärft worden.
Weiterhin erfolgen auf Anregung der SPD-Fraktion die Ausschreibungen der Ortsgemeinde zum Beispiel für Baumaßnahmen mit aussagefähigen Leistungsverzeichnissen. Das war in der Vergangenheit nicht selbstverständlich und erschwerte die Prüfung der Kosten im Gemeinderat. Jetzt ist sichergestellt, dass klarer wird, was genau gemacht werden soll. Dies hilft, nachträgliche Kostensteigerungen zu vermeiden. In diesem Sinne wird die Straße „Auf der Heide“ für die Müllabfuhr instandgesetzt. Wir hoffen auf eine Fertigstellung im Jahr 2019.
In diesem Zusammenhang möchten wir auch anregen, dass die notwendigen Renovierungen der Liegenschaften der Ortsgemeinde, Kindergarten, Gemeindehaus und Grillhütte, zukünftig besser durch ein Gebäudemanagement, wie es jeder Vermieter von Wohnungseigentum macht, geplant werden. Die bisherige, eher unkoordinierte Planung der Renovierungen führt zu vermeidbaren Mehrkosten und Haushaltsdefiziten.
04.01.2018 in Fraktion
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Ockenfels,
auch in diesem Jahr möchte Sie die SPD in Ockenfels anlässlich des Jahreswechsels über aktuelle Entwicklungen in Ockenfels informieren. Auch im Jahr 2017 haben wir uns für Sie im Gemeinderat engagiert.
Im Rahmen der Erörterung des Haushaltes für 2018 im Gemeinderat haben wir uns dafür eingesetzt, dass Ockenfels einen Haushalt bekommt, der sich nach den Bedürfnissen der Bürger richtet. Wir haben uns z. B. gegen eine freiwillige Mehrausgabe der Gemeinde für den Ehrensold des Bürgermeisters und eine Erhöhung der Sitzungsgelder für die Gemeinderatsmitglieder ausgesprochen. Wir sind auch gegen eine viel zu teure Sanierung der Straße zum Friedhof, für die der Bürgermeister bis zu 50.000€ ausgeben möchte. Dieses Geld hat die Ortsgemeinde nicht. Daher haben wir im Gemeinderat gegen den Haushalt gestimmt, weil wir nicht möchten, dass die Schulden der Ortsgemeinde weiter steigen.
19.11.2017 in Fraktion
Liebe Ockenfelser Bürger,
die SPD Fraktion des Gemeinderates Ockenfels möchte der Freiwilligen Feuerwehr Ockenfels ihren Dank für die Ausrichtung des Herbstfestes auf dem Vorplatz zum Feuerwehrhaus in Ockenfels zukommen lassen. Alle Besucher fanden die Ausrichtung und das Angebot sehr schön. Die Stimmung war vorweihnachtlich und durch die Feuerkörbe und Strohballen auch sehr heimelig. Die Gestaltung des Vorplatzes war atmosphärisch sehr gelungen. Auch das Angebot an Speisen und Getränken entsprach der Jahreszeit. Wenn man sich noch etwas wünschen könnte, haben nur noch "Schneeflocken" gefehlt. Was nicht war, kann vielleicht im nächsten Jahr noch kommen! Wir wünschen uns, dass die Freiwillige Feuerwehr Ockenfels das Herbstfest nächstes Jahr wiederholt. Wir würden uns freuen, unsere Unterstützung anzubieten.
01.09.2017 in Fraktion
Eine gut besuchte Veranstaltung zum Kaffeeklatsch mit unserem Bundestagskandidaten Martin Diedenhofen und des Landratskandidaten Michael Mahlert beim SPD Ortsverein Ockenfels.
Der 1. Vorsitzende Ernst Willi Giersen begrüßte in geselliger Runde die beiden Kandidaten.
In einem lockeren Gespräch haben sich Martin und Michael vorgestellt, und ihre Schwerpunktthemen im Wahlkampf dargelegt.
In der Fragestunde kamen neben anderen interessanten Themen natürlich K11 in den Vordergrund.
Nach 2,5 Stunden löste sich die gemütliche Runde auf, da die Kandidaten zu weiteren Terminen mussten.
26.08.2017 in Fraktion
Am 22.08.17 besuchten Mitglieder der SPD Gemeindefraktion die Informationsveranstaltung der Verbandsgemeinde Linz im Ockenfelser Gemeindehaus. Die Verbandsgemeinde Linz stellte Ihre Vorgehensweise beim Hochwasserschutz in Ockenfels dar. Sie hatte dazu eine Power-Point Präsentation mitgebracht, leider konnte diese zum jetzigen Zeitpunkt nicht hier veröffentlicht werden, doch wir versuchen es weiter. Wenn die Phasen der Erhebung bei der Verbandsgemeinde abgeschlossen sind, versuchen wir es wieder.
Die Mitarbeiter der Verbandsgemeinde erläuterten ihre Arbeit sehr ausführlich und beantworteten die Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Hochwasserschutz in Ockenfels.
Weitere Informationen und Ansprechpartner erhält man über:
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